SWISS INDUSTRIAL SOURCING1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Beziehungen zwischen OVEL Swiss Industrial Sourcing («OVEL») und Geschäftskunden. Sie richten sich nicht an Konsumenten. Sie ergänzen Angebot, Mandat, Auftragsbestätigung oder eine andere schriftliche Vereinbarung. Bei Widersprüchen geht die schriftliche Individualvereinbarung vor. Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn OVEL ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Leistungen von OVEL
Je nach Mandat analysiert OVEL den Bedarf, strukturiert Suchkriterien, sucht und prüft Hersteller vor, stellt Kontakte her und koordiniert technische oder kommerzielle Gespräche. OVEL schuldet eine sorgfältige Tätigkeit, garantiert jedoch weder einen passenden Partner noch einen Vertragsabschluss, bestimmten Preis, Termin oder Fertigungserfolg.
Ohne ausdrückliche Vereinbarung handelt OVEL nicht als bevollmächtigter Vertreter von Kunde oder Hersteller und kann keine Partei im Namen der anderen verpflichten.
3. Vertrag und Änderungen
Angebote von OVEL sind bis zur schriftlichen Annahme oder Bestätigung unverbindlich. Umfang, Ergebnisse, Termine und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Vertragsdokument. Wesentliche Erweiterungen, zusätzliche Suchen oder Mehraufwand aufgrund geänderter Daten können neu geschätzt und schriftlich vereinbart werden.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde liefert rechtzeitig richtige und vollständige Angaben, insbesondere Zeichnungen, Änderungsstände, Werkstoffe, Mengen, Toleranzen, Normen, Zertifizierungen, Termine und regulatorische Anforderungen. Er weist auf besondere Risiken hin und prüft Resultate vor industriellen Entscheidungen. Der Kunde gewährleistet, dass er Unterlagen, Daten und Schutzrechte rechtmässig an OVEL übermitteln darf. Produktanforderungen, regulatorische Konformität sowie Exportkontroll- und Sanktionsvorschriften bleiben in seiner Verantwortung.
5. Hersteller und Dritte
Ohne abweichende Vereinbarung werden Fertigungs-, Liefer-, Prüf-, Transport- oder Behandlungsverträge direkt zwischen Kunde und ausgewähltem Dritten geschlossen. Dieser verantwortet Angebote, Verfahren, Berechnungen, Werkstoffe, Zertifizierungen, Prüfungen, Produkte, Termine und Gewährleistung. OVEL beurteilt die Eignung anhand verfügbarer Informationen, führt aber kein vollständiges regulatorisches Audit durch und garantiert weder Bonität noch künftige Leistung eines Dritten.
6. Vergütung und Zahlung
Honorare, Provisionen, Pauschalen, genehmigte Auslagen und Steuern richten sich nach Angebot oder Mandat. Rechnungen sind innert der angegebenen Frist ohne Abzug oder Verrechnung zu bezahlen, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt. Bei Verzug kann OVEL Leistungen nach Mitteilung aussetzen und die gesetzlich vorgesehenen Folgen verlangen. Individuelle Vergütungsmodelle bleiben vorbehalten.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien schützen vertrauliche Informationen und verwenden sie nur für das betreffende Projekt. OVEL gibt sensible Unterlagen nur an Mitarbeitende, Berater oder Partner weiter, die sie zur Beurteilung oder Ausführung benötigen. Eine separate Geheimhaltungsvereinbarung geht vor. Gesetzliche Offenlegungspflichten sowie bereits öffentliche oder rechtmässig erhaltene Informationen bleiben vorbehalten.
8. Immaterialgüterrechte
Jede Partei behält ihre bestehenden Rechte, Methoden, Marken, Zeichnungen, Software und ihr Know-how. Rechte werden nur durch schriftliche Regelung übertragen. Von OVEL erstellte Zusammenfassungen, Listen oder Unterlagen dürfen nach vollständiger Zahlung für das betreffende Mandat genutzt werden; vertrauliche Daten und Rechte Dritter dürfen nicht weiterverbreitet werden.
9. Haftung
OVEL haftet für direkte Schäden aus einer zurechenbaren Vertragsverletzung im Rahmen des zwingenden Rechts. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden, Produktionsausfall, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Ansprüche Dritter ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Für Handlungen unabhängiger Hersteller haftet OVEL nicht. Die Ausschlüsse gelten nicht, soweit das Gesetz sie verbietet, insbesondere bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit.
10. Höhere Gewalt und Beendigung
Für Verzögerungen durch Ereignisse ausserhalb zumutbarer Kontrolle haftet keine Partei. Die betroffene Partei informiert die andere und begrenzt die Folgen soweit möglich. Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem Mandat. Fehlt eine Regelung, kann eine laufende Leistung mit angemessener Frist beendet werden; erbrachte Arbeiten, Auslagen und fortgeltende Vertraulichkeitspflichten bleiben bestehen.
11. Schlussbestimmungen
Die Datenschutzerklärung ergänzt diesen Informationsrahmen. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen gültig; die unwirksame Regel wird durch eine zulässige mit möglichst ähnlichem wirtschaftlichem Zweck ersetzt. Änderungen und Verzichtserklärungen bedürfen der Schriftform. Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und, soweit anwendbar, des UN-Kaufrechts. Vorbehaltlich zwingender Gerichtsstände liegt der Gerichtsstand am Sitz von OVEL im Kanton Jura.